Itemoids

You are not logged in so some information on this page has been withheld. To see more, please log in.

Rasmus Buchsteiner

since

auto-detected in 871 stories

6 days ago

Exklusiv: Wie sich die neue Regierung an Stellen bedient

208 neue Stellen will sich die Bundesregierung genehmigen lassen – darunter 150 für das neue Digitalministerium, 40 fürs Kanzleramt und 8 für Altkanzler Olaf Scholz. Begründung: „besondere Umstände“ …

7 days ago

Das Update zur Ministerpräsidentenkonferenz

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten kommen erstmals unter Kanzler Friedrich Merz im Kanzleramt zusammen – und bringen klare Erwartungen mit: Der Bund will investieren, doch die Länder warnen …

8 days ago

Wie die Koalition an der Rente scheitern könnte

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) steht unter doppeltem Druck: Beim Sozialstaatskongress der IG Metall muss sie die hohen Erwartungen der Gewerkschaften an das Rentenpaket bedienen und gleichzeitig …

14 days ago

Das Update neuen Russland-Manifest der SPD

Unter anderem Ralf Stegner, Rolf Mützenich und Norbert Walter-Borjans gehören zu den Unterzeichnern eines Debattenpapiers aus der SPD zur Außen- und Sicherheitspolitik. Das Papier fordert eine Wieder…

15 days ago

Wie Dobrindt die Migrationspolitik ändern will

CSU-Innenminister Alexander Dobrindt steht bei seiner ersten Innenministerkonferenz unter Beobachtung. Im Zentrum: Abschiebungen und Clan-Kriminalität. Rasmus Buchsteiner ordnet die Konfliktlinien zw…

Das Update zum Verfassungsschutzbericht

Mehr Rechtsextreme, mehr Linksextreme – und erstmals seit einiger Zeit auch wieder mehr Salafisten als im Vorjahr: Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeichnet das Bild einer Demokratie, die täglich vo…

21 days ago

Das Update zu Bas, Bürgergeld und Bundestagsdebatten

Zwischenfall im Plenarsaal des Bundestags: Erst verweist Julia Klöckner eine Linken-Abgeordnete des Saales, weil sie ein Oberteil mit Palästina-Aufdruck trägt. Kurz danach gibt es „Free Palestine“-Ru…

23 days ago

Die Diätenerhöhung im Bundestag und die Frage nach Gerechtigkeit

Nach der größten Erhöhung der Abgeordnetendiäten im vergangenen Jahr soll es an diesem Donnerstag im Bundestag erneut um eine Anhebung der Vergütung für Parlamentarier gehen. Rasmus Buchsteiner hat d…

Das Update zum Geldproblem der Krankenkassen

Schlechte Nachrichten aus dem Gesundheitswesen: Der GKV-Spitzenverband warnt vor weiter steigenden Beiträgen – bei vielen Kassen, in kurzer Zeit. Für Gesundheitsministerin Nina Warken ein Kaltstart u…

29 days ago

page 1 of 4 last →|